Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung der von ImperialShieldLegal bereitgestellten Dashboard- und Analysedienste. Es handelt sich um einen allgemeinen Mustertext, der vor der Veröffentlichung durch einen fachkundigen juristischen Berater geprüft und an die konkreten Gegebenheiten angepasst werden sollte.
§ 1 Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen ImperialShieldLegal (nachfolgend „Anbieter“) und seinen Nutzern (nachfolgend „Nutzer“) über die Bereitstellung von Zugängen zu digitalen Analyse- und Dashboard-Werkzeugen. Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsgegenstand
Der Anbieter stellt dem Nutzer eine webbasierte Plattform zur Verfügung, die auf der Auswertung von Markt- und Kursdaten basierende Informationen, Kennzahlen und Visualisierungen bereitstellt. Die bereitgestellten Inhalte dienen ausschließlich der Information und stellen keine Anlage-, Steuer- oder Rechtsberatung dar. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der dargestellten Daten.
§ 3 Registrierung und Nutzerkonto
Die Nutzung bestimmter Funktionen setzt die Registrierung eines Nutzerkontos voraus. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und diese bei Änderungen zu aktualisieren. Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln; der Nutzer haftet für sämtliche Aktivitäten, die unter seinem Konto vorgenommen werden, soweit er diese zu vertreten hat.
§ 4 Leistungen und Verfügbarkeit
Der Anbieter ist bemüht, die Plattform mit einer angemessenen Verfügbarkeit zu betreiben. Ein Anspruch auf ständige, unterbrechungsfreie Verfügbarkeit besteht nicht. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder Ausfälle Dritter (z. B. Datenlieferanten, Hosting-Anbieter) können zu vorübergehenden Einschränkungen führen, ohne dass hieraus Ansprüche gegen den Anbieter entstehen.
§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen
Die jeweils gültigen Preise für kostenpflichtige Leistungen ergeben sich aus der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preisübersicht. Sofern nicht anders angegeben, verstehen sich alle Preise zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Zahlungen sind im Voraus für den jeweiligen Abrechnungszeitraum fällig, sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde.
§ 6 Laufzeit und Kündigung
Verträge über kostenpflichtige Leistungen werden auf unbestimmte Zeit oder für die bei Vertragsschluss angegebene Laufzeit geschlossen. Beide Parteien können den Vertrag unter Einhaltung der vereinbarten Frist zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 7 Pflichten des Nutzers
Der Nutzer verpflichtet sich, die Plattform nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere keine automatisierten Abfragen außerhalb der vorgesehenen Schnittstellen vorzunehmen, keine Inhalte unrechtmäßig zu vervielfältigen und keine Maßnahmen zu ergreifen, die die Funktionsfähigkeit der Dienste beeinträchtigen könnten.
§ 8 Haftungsausschluss und Haftungsbeschränkung
Die auf der Plattform bereitgestellten Informationen, Kennzahlen und Analysen stellen keine Finanz-, Anlage- oder Handlungsempfehlung dar. Investitionsentscheidungen erfolgen ausschließlich in eigener Verantwortung des Nutzers. Der Anbieter haftet nur für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt.
§ 9 Geistiges Eigentum
Sämtliche Inhalte der Plattform, einschließlich Software, Design, Texte und Visualisierungen, sind urheberrechtlich geschützt. Dem Nutzer wird ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für die Dauer des Vertrags eingeräumt. Eine Vervielfältigung, Weiterverbreitung oder kommerzielle Nutzung außerhalb des vertraglich vorgesehenen Zwecks ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung nicht gestattet.
§ 10 Datenschutz
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden sich in der gesonderten Datenschutzerklärung, die Bestandteil dieser AGB ist.
§ 11 Änderung der AGB
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern dies aus triftigem Grund erforderlich ist, etwa zur Anpassung an geänderte rechtliche Rahmenbedingungen. Über wesentliche Änderungen wird der Nutzer in angemessener Frist vorab informiert. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb der mitgeteilten Frist, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen.
§ 12 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.
Stand dieses Mustertextes: wird vor Veröffentlichung durch den Anbieter ergänzt. Dieser Text dient ausschließlich als allgemeine Vorlage und ersetzt keine individuelle Rechtsberatung.